Fabian Lang, Wydenstrasse 22, 6030 Ebikon (nachfolgend «Anbieter» genannt), stellt die Web-Applikation «Triventa» als Software as a Service (SaaS) zur Nutzung zur Verfügung. Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden (nachfolgend «Benutzer/Benutzerin» genannt) und dem Anbieter.
1.1 Diese AGB gelten für alle Angebote und Produkte, die der Anbieter zur Verfügung stellt.
1.2 Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von beiden Parteien schriftlich vereinbart werden.
1.3 Der Benutzer oder die Benutzerin akzeptiert diese AGB, sobald er in der Web-Applikation ein Konto aktiviert hat.
2.1 Die Nutzung der Dienstleistung erfolgt durch die Wahl eines Pakets und dem damit verbundenen Abonnement. Die geltenden Preise für das Paket werden auf der Webseite www.triventa.ch publiziert.
2.2 Das Abonnement wird abgeschlossen, sobald sich der Benutzer oder die Benutzerin auf der Web-Applikation www.app.triventa.ch registriert, ein gewünschtes Paket ausgewählt und den Zahlungsprozess erfolgreich abgeschlossen hat.
2.3 Das Abonnement hat eine Mindestdauer von einem Monat und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Solange das Abonnement nicht gemäss den in Ziffer 4 vorgesehenen Massnahmen kündigt, läuft das Abonnement unbefristet weiter.
2.4 Das Paket kann innerhalb der Laufzeit geändert werden. Der fällige Betrag wird anhand der Restlaufzeit des aktuellen Abonnements berechnet, bzw. bei einem günstigeren Paket dem nächst fälligen Rechnungsbetrag in Abzug gebracht.
3.1 Die Zahlung erfolgt über die Belastung einer Kreditkarte (Visa, Mastercard) und in Schweizer Franken.
3.2 Der Betrag für die nächste Periode wird dem Benutzer oder der Benutzerin automatisch von der registrierten Kreditkarte abgezogen.
3.3 Befindet sich der Benutzer oder die Benutzerin in Zahlungsverzug, bzw. kann die hinterlegte Kreditkarte nicht belastet werden, kann die Applikation noch bis zum Ende der aktuellen Laufzeit genutzt werden. Danach muss ein neues Paket mit einer gültigen Kreditkarte gebucht werden. Sobald der Betrag erfolgreich abgebucht werden konnte, kann die Applikation wieder im vollen Umfang genutzt werden.
3.4 Befindet sich der Benutzer oder die Benutzerin länger als 3 Monate in Zahlungsverzug, bzw. liegt das letzte gültige Abonnement länger als 3 Monate zurück, werden alle Daten des Benutzers oder der Benutzerin vollständig und unwiederbringlich gelöscht.
3.5 Stellt der Anbieter seine Applikation als SaaS ein, verpflichtet er sich, die vorausbezahlten Beträge pro rata temporis zurückzuerstatten.
4.1 Das Abonnement kann jeweils auf Ende des Monats in der Applikation bzw. über das Portal von Stripe gekündigt werden.
4.2 Der Anbieter verpflichtet sich, nach Beendigung des Abonnements sämtliche Daten des betreffenden Benutzers oder der Benutzerin nach spätestens 3 Monaten oder nach Antrag des Benutzers oder der Benutzerin unwiederbringlich zu löschen. Wenn Dienstleistungen durch Drittfirmen erbracht wurden, sind diese ebenfalls zur unwiederbringlichen Löschung aller Daten des betreffenden Benutzers oder der Benutzerin verpflichtet.
4.3 Sollte der Anbieter den Betrieb der Applikation einstellen, verpflichtet er sich, dies dem Benutzer oder der Benutzerin so früh wie möglich mitzuteilen. In diesem Fall hat der Benutzer oder die Benutzerin das Recht, das Abonnement sofort aufzulösen. Auch dann ist der Anbieter verpflichtet, alle Daten des Benutzers oder der Benutzerin zu löschen.
4.4 Es liegt im Interesse des Benutzers oder der Benutzerin, spätestens vor dem Beenden des Abonnements die Daten so zu sichern, dass sie ausserhalb der Web-Applikation «Triventa» verfügbar sind. Nach Beendigung des Abonnements ist der Anbieter für die Daten des betreffenden Benutzers oder der Benutzerin nicht mehr verantwortlich.
4.5 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, bei Beendigung des Abonnements Daten des Benutzers oder der Benutzerin auf andere Anbieter zu übertragen.
5.1 Der Anbieter strebt an, die Applikation soweit möglich an sieben Tagen der Woche und 24 Stunden am Tag störungsfrei und ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Anbieter verpflichtet sich, zur Sicherheit der eigenen Systeme diese auf dem aktuellen technischen Stand zu halten.
5.3 Der Anbieter verpflichtet sich, Wartungsarbeiten, Ausbau der Dienstleistungen und Einführung neuer Funktionen möglichst in der Nacht und ausserhalb von Nutzungszeiten zu erledigen. Er informiert den Benutzer oder die Benutzerin so bald wie möglich über vorhersehbare Betriebsunterbrüche.
5.4 Bei nicht vorhersehbaren Betriebsunterbrüchen informiert der Anbieter den Benutzer oder die Benutzerin so rasch wie möglich. Er verpflichtet sich, die Störung im Rahmen seiner Möglichkeiten so bald wie möglich zu beheben.
6.1 Der Anbieter beschränkt seine Haftung auf Schäden, die auf vorsätzliche Vertragsverletzungen oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Entstehen solche, sollte der Benutzer diese Mängel und Störungen dem Anbieter unverzüglich mitteilen.
6.2 Der Benutzer oder die Benutzerin ist sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältiger Softwareentwicklung und Wartung Fehler einschleichen können, sodass der Anbieter die Garantie für eine störungsfreie Funktionalität der Web-Applikation nicht übernehmen kann.
7.1 Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
7.2 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Benutzers/Benutzerin oder Störungen durch Dritte, z.B. Viren, Würmer, die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
7.3 Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können («Fälle höherer Gewalt»), haben zur Folge, dass die Vertragsverpflichtungen der Vertragsparteien für die Dauer der Störungen und im Umfang ihrer Wirkung ausgesetzt sind.
7.4 Der Anbieter haftet ausdrücklich nicht für negative Auswirkungen, die andere Programme auf dem Rechner des Benutzers/Benutzerin auf die Nutzung der Applikation haben.
7.5 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Benutzer oder der Benutzerin durch den Inhalt der von ihm in der Applikation gespeicherten Daten oder die Übertragung der betreffenden Informationen ins Internet entstehen.
8.1 Bei der Bearbeitung personenbezogener Daten über die Web-Applikation «Triventa» wird der Benutzer oder die Benutzerin zum Verantwortlichen für den Datenschutz und muss die geltenden Datenschutzgesetze und -bestimmungen einhalten.
8.2 Der Benutzer oder die Benutzerin akzeptiert mit Nutzung der Web-Applikation «Triventa» den Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) des Anbieters. Es gilt jeweils die Version, welche im Zeitpunkt der Aktivierung des Kontos angezeigt wird.
8.3 Weitere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters.
8.4 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung, wenn der Benutzer innerhalb der Applikation seine datenschutzrechtlichen und Geheimhaltungsverpflichtungen gegenüber Drittpersonen oder Drittunternehmen verletzt. Durch das Auslagern von Daten und Prozessen wird der Benutzer oder die Benutzerin nicht frei von der Eigenverantwortung.
9.1 Alle Vertragsparteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind, insbesondere Informationen über Know-how und Programmgestaltung. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln.
9.2 Die Geheimhaltungspflicht nach Ziff. 9.1 besteht schon vor Abonnementsabschluss und dauert über die Beendigung des Abonnements hinaus, solange die betreffenden Daten nicht bereits öffentlich bekannt waren.
9.3 Der Benutzer oder die Benutzerin kann die in der Applikation gespeicherten Daten jederzeit unwiederbringlich löschen. Für die Sicherung der gelöschten Daten übernimmt der Anbieter keine Verantwortung.
10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, seine Rechte und Pflichten aus dem Abonnement vollständig selbst zu erfüllen und nicht auf Dritte zu übertragen, sofern dies nicht im Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) in der Anlage 2 «Zugelassene Subdienstleister» geregelt ist.
11.1 Der Anbieter unterstützt den Benutzer oder die Benutzerin bei technischen Fragen und Anwendungsproblemen nach Eröffnung des Accounts.
11.2 Die Behebung von Störungen, für die der Anbieter verantwortlich ist, sowie die betreffende Beratung sind für den Benutzer oder die Benutzerin kostenlos.
11.3 Störungsmeldungen und Anfragen können direkt in der Applikation mitgeteilt werden.
11.4 Für Dienstleistungen, wie zum Beispiel Anpassungen oder Korrekturen von Datensätzen, Beratungen und Unterstützung bei der Nutzung der Applikation wird ein Stundensatz von CHF 150.- berechnet.
12.1 Der Benutzer oder die Benutzerin beschafft sich auf eigene Kosten die Einrichtungen wie Computer, Tablet oder Smartphone, die er selbst für den Zugriff auf die Applikation benötigt.
12.2 Der Benutzer oder die Benutzerin hat sein eigenes System so abzusichern, dass es nicht zur Gefahrenquelle für andere wird und weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Infrastruktur, welche der Anbieter für seine Dienstleistungen einsetzt, beeinträchtigt wird. Wenn dies zutrifft, kann der Anbieter Dienste ganz oder teilweise sperren. In diesem Fall erhält der Benutzer oder die Benutzerin eine Mahnung.
12.3 Der Benutzer oder die Benutzerin verpflichtet sich, Passwörter regelmässig zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Der Benutzer oder die Benutzerin ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
12.4 Unterlässt es der Benutzer oder die Benutzerin, den Anbieter über den Missbrauch seiner Passwörter zu informieren, hat er für die unbefugt bezogenen Leistungen gemäss Abonnement zu bezahlen. Es liegt also im Interesse des Benutzers oder der Benutzerin, die Zugangsdaten unter sorgfältiger Kontrolle zu halten.
12.5 Der Benutzer oder die Benutzerin verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Der Benutzer oder die Benutzerin nutzt die Dienste des Anbieters nicht auf illegale Weise. Es ist insbesondere, jedoch nicht abschliessend untersagt:
12.6 Für die in der Cloud verarbeiteten Daten und Informationen ist der Benutzer oder die Benutzerin selbst verantwortlich. Sie sollten nicht gegen rechtliche Regelungen der Schweiz verstossen.
12.7 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die entstehen, weil der Benutzer oder die Benutzerin die genannten Verpflichtungen nicht erfüllt. Hingegen haftet der Benutzer oder die Benutzerin dem Anbieter gegenüber für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung ihrer vertraglichen Verpflichtungen und unrechtmässige Handlungen zurückzuführen sind.
12.8 Der Anbieter ist berechtigt, in folgenden Fällen den Zugang zur Applikation sofort zu sperren:
12.9 Im Falle von strafbaren Handlungen ist der Anbieter berechtigt, die Polizei zu informieren.
13.1 Die Web-Applikation «Triventa» ist urheberrechtlich geschützt.
14.1 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Benutzer oder der Benutzerin als Popup bei der nächsten Anmeldung angezeigt.
14.2 Ist der Benutzer oder die Benutzerin mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden, kann die Applikation nicht weiter genutzt werden. Dem Benutzer oder der Benutzerin steht es frei, das Abonnement per sofort zu beenden und den bereits bezahlten Betrag für die restliche Laufzeit einzufordern.
14.3 Sind die Änderungen oder Ergänzungen aus zwingenden rechtlichen Gründen für den Anbieter unerlässlich, entfällt die Ankündigungspflicht und das Recht, das Abonnement sofort zu beenden. Änderungen und Ergänzungen, die aufgrund solcher zwingenden rechtlichen Gründe vorgenommen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter.
15.1 Es gilt das schweizerische Recht.
15.2 Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesen AGB ist der Sitz des Anbieters.
16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.